Am Wochenende fand eine Klausur der neuen Fraktion der LINKEN in der BVV statt. Die Fraktion hat eine Geschäftsordnung beschlossen. Wichtigste Punkte:
– Grundlage der Arbeit der Fraktion DIE LINKE ist die Programmatik der Partei und das Wahlprogramm zu den BVV-Wahlen 2011
– es besteht, wie üblich in der LINKEN, kein Fraktionszwang
– die Fraktion tagt grundsätzlich öffentlich (Auf Beschluss finden nichtöffentliche bzw. parteiöffentliche Fraktionssitzungen statt.)
Die Fraktion hat außerdem beschlossen, auf ihrer nächsten Sitzung am 24.10.2011 einen Fraktionsvorstand zu wählen.
Es wurde beraten, welche Ausschüsse unserer Meinung nach zukünftig gebildet werden sollen. Im Grundsatz haben wir uns verständigt, dass wir eine Verringerung der Zahl der Ausschüsse anstreben. Die Fraktionsmitglieder haben in einer ersten Runde besprochen, wer sich für welche Fachbereiche interessiert und wen wir als Bürgerdeputierte/n gewinnen wollen. Genaueres können wir allerdings erst beraten, wenn die Ressortverteilung des Bezirksamtes entschieden ist.
DIE LINKE Friedrichshain-Kreuzberg 